Widerrufsbelehrung
Anbieter im Sinne dieser Belehrung ist: Jan Decher, Azubi-Hilfe Online Lernhilfen & Kurse, Berliner Str. 3, 35315 Homberg (Ohm), Deutschland (nachfolgend „der Anbieter“).
Rücktrittsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) zu (§ 11 FAGG). Verbraucher ist, wer ein Geschäft abschließt, das nicht zum Betrieb seines Unternehmens gehört (§ 1 KSchG).
Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Tage.
Erlöschen bei digitalen Inhalten
Bei Verträgen über die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (hier: Zugang zum Online-Trainer, digitale Prüfungs- und Übungsfragen), besteht gemäß § 18 Abs. 1 Z 11 FAGG kein Rücktrittsrecht, wenn
- der Anbieter mit der Lieferung begonnen hat,
- der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Lieferung beginnt,
- der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung sein Rücktrittsrecht verliert, und
- der Anbieter dem Verbraucher eine Bestätigung des Vertrags auf einem dauerhaften Datenträger (per E-Mail) zur Verfügung gestellt hat (§ 7 Abs. 3 FAGG).
Zustimmung im Bestellprozess
Die ausdrückliche Zustimmung und die Kenntnisbestätigung werden im Bestellprozess aktiv eingeholt und sind Voraussetzung für den Kaufabschluss. Eine Freischaltung erfolgt ausschließlich nach erteilter Zustimmung. Der Anbieter übermittelt nach Vertragsschluss eine Bestätigung per E-Mail, die Zustimmung und Kenntnisbestätigung dokumentiert.
Beginn der Vertragsausführung
Mit Abschluss des Kaufs, der erteilten Zustimmung und Kenntnisbestätigung sowie der Übermittlung der Vertragsbestätigung beginnt die sofortige Ausführung des Vertrags durch Freischaltung des Zugangs zum Trainer.
Ausschluss des Rücktritts und der Rückerstattung
Sind die genannten Voraussetzungen erfüllt und hat die Ausführung begonnen, besteht kein Rücktrittsrecht mehr. Eine Rückerstattung des Kaufpreises ist danach ausgeschlossen, unabhängig davon, ob die Inhalte tatsächlich, vollständig oder nur teilweise genutzt wurden. Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.
Rechtsgrundlagen
- § 11 FAGG (Rücktrittsrecht bei Fernabsatzverträgen)
- § 18 Abs. 1 Z 11 FAGG (Ausnahme bei nicht körperlich gelieferten digitalen Inhalten)
- § 7 Abs. 3 FAGG (Bestätigung auf dauerhaftem Datenträger)
- für deutsche Verbraucher entsprechend §§ 312g, 356 Abs. 5 BGB